Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle in Treptow-Köpenick

Das Register erfasst rassistisch, antisemitisch, LGBTIQ*-feindlich, antiziganistisch, extrem rechte und andere diskriminierend motivierte Vorfälle im Bezirk Treptow-Köpenick, die von Anlaufstellen und Bürger_innen im Bezirk gemeldet werden. Es ergänzt damit behördliche Statistiken zu extrem rechten Vorfällen, weil es auch Ereignisse einbezieht, die entweder nicht zur Anzeige gebracht wurden oder keine strafrechtliche Relevanz besitzen.

Die aktuelle Chronik der Vorfälle wird auf der Internetseite der Berliner Register veröffentlicht.

Arten von Vorfällen, die dokumentiert werden:

• Propaganda (Aufkleber, Plakate, Transparente, Sprühereien, Flugblätter, Bekleidung, Schmuck, Tattoos mit extrem rechten Inhalten)
• Veranstaltungen (Demonstrationen, Konzerte, Informationsstände, interne und öffentliche Veranstaltungen bei denen sich rassistisch, antisemitisch oder extrem rechts geäußert wird)
• Angriffe (Körperverletzung und versuchte Körperverletzung, massive Bedrohungen, Angriffe auf Wohnhäuser, in denen sich Menschen befinden – gleiche Zuordnung wie in ReachOut-Chronik)
• Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien (Sprüche und Beschmipfungen, Parolen rufen, Anti-Antifa-FotografInnen, Aufkleber mit Klingen darunter, Hitlergruß)
• Sachbeschädigungen (z. B. Beschädigungen an Gedenktafeln oder zerstörte Fensterscheiben)
• BVV (Wortmeldungen und Anträge mit diskriminierenden Inhalten)
• Strukturelle Benachteiligung (Diskriminierung durch Behörden und Institutionen)

Inhaltliche Zuordnung der Vorfälle:

• Rechte Selbstdarstellung (Bspw. Aufkleber, Parolen, Plakate, Online-Postings etc., die extrem rechte Organisationen oder Gruppen bewerben. Darunter können aber auch Informationsständestände fallen oder Flugblätter, die unterschiedliche extrem rechte Themen aufgreifen, mit dem Ziel der Mitgliederwerbung)
• Verharmlosung bzw. Verherrlichung des Nationalsozialismus (darunter fallen Symbole und andere Äußerungen mit positivem Bezug zum NS, sowie revisionistische Verlautbarungen)
• Politische Gegner_innen (und auch vermeintliche politische Gegner_innen)
• Rassismus mit den drei Unterkategorien:
  • Antiziganismus
  • Antimuslimischer Rassismus
  • Rassismus gegen Schwarze Menschen
• Antisemitismus
• LGBTIQ*Feindlichkeit
• Sozialchauvinismus (Diskriminierung gegen sozial Benachteiligte, Wohnungslose)
• Feindschaft gegenüber Menschen mit Behinderung
• Antifeminismus (im Sinne einer politischen Strategie)

Das Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle Treptow-Köpenick veröffentlicht jährlich eine Auswertung:

Das Register ist ein Projekt im Landesprogramm „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ und wird durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen gefördert.